Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen – „PastPerfect“ und „Arndt Restaurierung“
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- Inhaltsverzeichnis AGB -
- Geltungsbereich
- Vertragssprache
- Zustandekommen des Vertrages
- Preise und Versand, Zollgebühren
- Zahlung und Fälligkeit
- Lieferung
- Eigentumsvorbehalt
- Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung und MUSTER-Widerrufsformular
- Sachmängelgewährleistung und Garantie
- Haftungsausschluss
- Maßdifferenzen
- Rechtswahl und Gerichtsstand
- Vertragstextspeicherung
- Online-Streitschlichtung der Europäischen Kommission
- Informationen über Streitbeilegungsverfahren
- Anbieterinformationen –
- Urheberrecht -
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von
Constanze Arndt
Gletschersteinstraße 31
04299 Leipzig
Deutschland
kontakt@arndt-restaurierung.de
Rechtsform: Einzelunternehmen
– im Folgenden als „Anbieter oder Verkäufer“ bezeichnet –
für den Verkauf und Versand von Waren für mit deren Kunden / Käufern geschlossene Verträge des Anbieters.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter über unsere Internetangebote von PastPerfect und unter www.arndt-restaurierung.de schließen. Die Geltung entgegenstehender Allgemeiner Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden oder eines Dritten wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Ein Kunde ist Verbraucher nach § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Ein Kunde ist Unternehmer nach § 14 BGB, wenn es sich dabei um eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft handelt, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Produkte unter www.arndt-restaurierung.de stellt sich als unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der Artikelseite enthaltenen Bedingungen dar.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Warenkorbsystem des Onlineshops des Verkäufers abgeben. Beim Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in den “Warenkorb" gelegt.
Nach Betätigen der Schaltfläche „Zur Kasse“ und der nachfolgenden Eingabe aller abgefragten Daten sowie der Auswahl von Versandmethode und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie sodann die Möglichkeit, alle Angaben in der Bestellübersicht des Warenkorbs nochmals auf Eingabefehler zu prüfen und zu ändern, hierzu können Sie jeweils auf den Link „Bearbeiten“ oder „Entfernen“ klicken bzw. den Kauf über die „Zurück-Funktion“ des Browsers zu ändern oder abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Zustimmen und Zahlen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages bei uns ab.
(3) Sie erhalten nach Absenden Ihrer Bestellung per E-Mail eine automatische Bestätigung, dass wir das Angebot erhalten haben. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme dar und führt noch nicht zum Vertragsschluss.
(4) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch eine gesonderte E-Mail, in welcher Ihnen der Vertrag durch uns bestätigt wird.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise und Versand
(1) Die Preise der jeweiligen Angebote als Endpreise umfassen die gesetzlich anfallende Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten sind hierin nicht enthalten.
(2) Der Kunde trägt die Verpackungs- und Versandkosten. Die Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden auf der jeweiligen Angebotswebseite unter dem Hinweis zu den Versandkosten mitgeteilt. Bei einer Abholung vor Ort fallen keine Versandkosten an.
(3) Zollgebühren: Bei einem Versand in das Nicht-EU-Ausland können im Rahmen Ihrer Bestellung zusätzliche Steuern oder Kosten (z. B. Zölle) anfallen, die nicht über uns abgeführt bzw. von uns in Rechnung gestellt werden, sondern von Ihnen direkt an die zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden zu zahlen sind. Einzelheiten erfragen Sie bitte bei den jeweils zuständigen Behörden.
§ 5 Zahlung und Fälligkeit
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den angebotenen Zahlungsdienstleister PayPal oder
Banküberweisung als Vorauskasse.
Für die Zahlung per Überweisung wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Kaufvertragsabschluss (Annahme der Bestellung und Mitteilung unserer Bankverbindung) die Zahlung zu erfolgen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Kunde gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 6 Lieferung
(1) Das Liefergebiet ist die EU.
(2) Der Liefertermin ergibt sich aus der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots.
(3) Die Lieferung erfolgt durch Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene und uns mitgeteilte Lieferadresse.
(4) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Logistikunternehmen die Ware an den Anbieter zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht zulässig.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung und MUSTER-Widerrufsformular
(1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Constanze Arndt, Gletschersteinstraße 31, 04209 Leipzig, Telefon: +49 341 8774689, E-Mail:
kontakt@arndt-restaurierung.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An:
Constanze Arndt
Gletschersteinstraße 31, 04209 Leipzig
E-Mail: kontakt@arndt-restaurierung.de
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Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)
_______________________________________________
_______________________________________________
Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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_________________________________
_________________________________
__________________________________________________________________________ Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
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(2) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB dann nicht, wenn die Waren nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies betrifft das gesamte Angebot an Ornamentschablonen und Lochpausen.
§ 9 Sachmängelgewährleistung und Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel gegenüber Verbrauchern nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff BGB.
(2) Verdeckte Mängel sind dem Anbieter unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Bei mangelhafter Ware wird der Anbieter den Mangel durch Nachbesserung oder Nachlieferung beheben. Erfolgt eine Nachlieferung, ist die zuvor gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf Kosten des Anbieters zurückzusenden. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(4) Die Ansprüche des Kunden als Verbraucher wegen Mängeln verjähren für neue Waren innerhalb von 2 Jahren, für gebrauchte Waren innerhalb von einem Jahr. Bei Verkauf gebrauchter Ware an Unternehmer ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Hiervon sind etwaige Schadensersatzansprüche, die nach der Haftungsbeschränkung in § 11 verbleiben, ausgenommen.
(5) Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
(6) Eine Garantie wird nicht vereinbart.
§ 10 Maßdifferenzen, Farbabweichungen
(1) Bei handwerklich hergestellten Produkten kann es zu geringen Größenabweichungen kommen.
Textilien: Bei den verwendeten Stoffen handelt es sich um Naturfasern und Mischgewebe mit Naturfasern. Diese werden nach dem Druck gedämpft, gewaschen und gebügelt. Hierbei dehnen sich die Fasern und ziehen sich wieder zusammen. Größenabweichungen des Stoffes in Länge und Breite innerhalb von ±10% stellen keinen Reklamationsgrund dar.
Schablonen: bei dem verwendeten Material für die Schablonen handelt es sich um eine reißfeste Kunststofffolie namens Schablonenfolie. Bei Lagerung über mehrere Monate und/oder längerfristigem Ausgesetztseins des Sonnenlichtes fängt diese an zu gilben und brüchig zu werden. Für eine Lagerung und/oder Verwendung eines Produktes über viele Jahre ist sie daher nicht zu empfehlen. Sämtliche Motive wurden von Hand abgenommen und reingezeichnet. Dabei wurden die Motive ausgewinkelt und Grundlinien justiert. Schablonen werden von uns von Hand geschnitten. Wie jegliche Handarbeit unterliegt auch diese geringfügigen Schwankungen von unter 5%. Diese Schwankungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.
(2) Hinsichtlich der Qualität der eingesetzten Schablonenfolien und Transparentpapiere hat der Anbieter keinen Einfluss. Auch kann es zu technisch bedingten geringen Farbabweichungen zu vorherigen Aufträgen sowie zur Abweichung der tatsächlichen Farbdarstellung gegenüber der Darstellung am Monitor kommen. Solche technisch bedingten Abweichungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.
§ 11 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union, so ist das Gericht am Geschäftssitz des Anbieters zuständig, insofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
(3) Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist am Geschäftssitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann ist.
§ 13 Vertragstextspeicherung
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss ab, bei Registrierung in unserem Onlineshop kann der Kunde seine Bestellungen jederzeit selbst einsehen, abspeichern oder ausdrucken. Wir schicken dem Kunden nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB und die Widerrufsbelehrung mitgeteilt werden. Sie haben die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
§ 14 Online Streitschlichtung der Europäischen Kommission
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
§ 15 Informationen über Streitbeilegungsverfahren:
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: 26.06.2020
Anbieterinformationen
Constanze Arndt
Gletschersteinstraße 31
04299 Leipzig
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Urheberrecht
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